Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Bekenntnis der Solothurner Stimmbevölkerung zu mehr Steuergerechtigkeit und einer intakten Umwelt erfreut zur Kenntnis. Somit sind die Grundlagen gelegt, die Herausforderungen in der kantonalen Steuerpolitik und der…
Elia Leiser möchte die Probleme jetzt angehen und nicht einfach auf die nächste Generation abschieben. Daher sagt er - selber Liegenschaftsbesitzer - überzeugt Nein zu beiden Zwillingsinitiativen.
Die Mitglieder der EVP Kanton Solothurn lehnen die beiden Zwillingsinitiativen klar ab. Dies ist wenig verwunderlich, denn Gerechtigkeit ist einer der Kernwerte der EVP. Auch geht es der EVP darum, die Aufgaben und Herausforderungen anzupacken und…
In den Diskussionen zur Interpellation 206/2022 «Bekämpfung von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung» von EVP-Kantonsrat André Wyss war unbestritten, dass trotz der bisherigen Bemühungen die Dunkelziffer in diesen Bereichen hoch sein dürfte. Neben…
Die EVP verlangt, dass zeitnah Richtlinien erarbeitet und die Schulen (Schulleitungen, Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler) im Umgang mit künstlicher Intelligenz befähigt werden. Zudem sind auch mögliche ethische Fragestellungen zu klären.
Zu Gast bei der jährlichen GV war die Präsidentin der EVP Schweiz und Nati-onalrätin Lilian Studer. Sie stimmte die Partei auf die kommenden Abstim-mungen und Wahlen ein. Zudem wurde Elia Leiser einstimmig als Präsident bestätigt und die Partei…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt erfreut zur Kenntnis, dass auch die Rech-nung 2022 einen saftigen Ertragsüberschuss verzeichnet und dass damit die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich reduziert werden kann. Der Er-tragsüberschuss von 148.2 Mio. Franken…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Resultat der Abstimmungen erfreut zur Kenntnis und dankt den über 44'000 Personen, die ihr Recht wahrnahmen und sich heute an der Urne äusserten.
Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die eidgenössischen Volksinitiativen für faire AHV-Renten sowie für faire Bundessteuern für Ehepaare ohne Gegenvorschläge abzulehnen. Ein fragwürdiger Entscheid, denn die EVP ist nach wie vor überzeugt: Diese…
Der Nationalrat diskutierte die Umweltverantwortungsinitiative. Die Schweiz soll binnen 10 Jahren ihre Umweltbelastungen so weit reduzieren, dass sie die Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten einhält. Die EVP Schweiz teilt uneingeschränkt das…
Die WHO verhandelt mit ihren Mitgliedstaaten nicht nur einen neuen Pandemievertrag, sondern auch eine Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Was wirklich geändert wird, ist noch nicht klar. Einige Änderungsanträge könnten…
