Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Budget 2020 mit einem durchzogenen Fazit zur Kenntnis. Erfreulich ist, dass ein erneutes Plus prognostiziert wird. Die in den letzten Jahren erfolgten Bemühungen zur Stabilität der Kantonsfinanzen tragen ihre…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt die neu vorliegende kantonale Steuervorlage mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Sehr positiv wertet die EVP, dass der Regierungsrat eine Vorlage präsentiert, welche mit massiv weniger Steuerausfällen für Kanton und…
Der Vorstand der EVP Kanton Solothurn nahm die Beratung im Kantonsrat zur Steuervorlage enttäuscht zur Kenntnis. Man hat bis zuletzt gehofft, dass eine Verbesserung der Vorlage noch möglich würde, dahingehend, dass die Steuerausfälle bei den…
Die EVP Kanton Solothurn bedauert das Nein zu der Zersiedelungsinitiative und wird auch weiterhin im Kanton beobachten, wie nachhaltig mit dem Boden umgegangen wird. Auch auf kommunaler Ebene bedauert die EVP die Ausgangslage. Für die EVP Region…
Eine emotionale Abstimmung liegt hinter uns. Die Wogen gingen hoch und die Fronten im Land scheinen in den wichtigen Fragen (AHV, Steuerreform, Europapolitik) verhärtet zu sein. Eine ähnliche Polarisierung gab es auch vor 100 Jahren und ist eine der…
Ein intensiver und harter Wahlkampf liegt hinter der Schweiz. Die politischen Fronten sind verhärtet und eine Wendung scheint nicht in Sicht - Gerade nicht im Wahljahr! Die EVP Kanton Solothurn bezweifelt, dass unter einem solchen Klima eine…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Budget 2019 im Grundsatz positiv zur Kenntnis. Die Richtung stimmt, die in den früheren Jahren ergriffenen Massnahmen zeigen immer mehr Wirkung. Mit Blick auf die prognostizierten Mindereinnahmen bei einer möglichen…
Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die eidgenössischen Volksinitiativen für faire AHV-Renten sowie für faire Bundessteuern für Ehepaare ohne Gegenvorschläge abzulehnen. Ein fragwürdiger Entscheid, denn die EVP ist nach wie vor überzeugt: Diese…
Der Nationalrat diskutierte die Umweltverantwortungsinitiative. Die Schweiz soll binnen 10 Jahren ihre Umweltbelastungen so weit reduzieren, dass sie die Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten einhält. Die EVP Schweiz teilt uneingeschränkt das…
Die WHO verhandelt mit ihren Mitgliedstaaten nicht nur einen neuen Pandemievertrag, sondern auch eine Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Was wirklich geändert wird, ist noch nicht klar. Einige Änderungsanträge könnten…
